Infos Scheidung-Trennung

Während einer Ehe erarbeitet sich ein Paar in der Regel diverse Sach- und Vermögenswerte wie eine Immobilie, Autos und/oder erspartes Geld auf Bankkonten oder in Form von Lebensversicherungen und sonstigen Geldanlageformen gemeinsam. Wie Sach- oder Vermögenswerte, die während einer Ehe angespart wurden, sind von einer Scheidung auch die Ansprüche aus der gesetzlichen Rentenversicherung sowie aus privaten Rentenversicherungen betroffen.
Normalerweise werden diese Versorgungsanrechte, welche die Ehepartner während ihrer Ehe erworben haben, im Rahmen des sogenannten Versorgungsausgleichs zu gleichen Teilen aufgeteilt.
Vor dem Gesetz gelten nämlich derartige Versorgungsanrechte als gemeinschaftliche Lebensleistung, die bei einer Trennung aufzuteilen sind. Der Gesetzgeber will damit eine Benachteiligung des Ehepartners verhindern, der beispielsweise wegen der Kindererziehung auf eine Berufstätigkeit verzichtet hat.

Welche Versorgungsanrechte aufgeteilt werden

Im Rahmen des Scheidungsverfahrens entscheidet das Familiengericht automatisch über den Versorgungsausgleich, also die genaue Aufteilung der Ansprüche. Ein gesonderter Antrag muss hierfür nur gestellt werden, wenn die Ehe maximal drei Jahre oder kürzer bestanden hat.
Der Versorgungsausgleich betrifft zum Beispiel Renten oder -anwartschaften aus der gesetzlichen Rentenversicherung oder von berufsständischen Versorgungs-Einrichtungen sowie Ansprüche aus Riester- und Rürup-Renten.
Auch Versorgungen oder Versorgungs-Anwartschaften aus einem Beamtenverhältnis oder aus der betrieblichen Altersversorgung wie einer Direktversicherung werden aufgeteilt. Dem Versorgungsausgleich unterliegen außerdem Renten oder Rentenanwartschaften aus privaten Versicherungsverträgen wie eine Versicherung wegen Berufs-, Erwerbs-, Dienstunfähigkeit oder Invalidität sowie auch eine Lebensversicherung auf Rentenbasis.
Nicht davon betroffen sind dagegen Leistungen mit Entschädigungscharakter, wie beispielsweise Renten aus der gesetzlichen oder privaten Unfallversicherung. Auch private Lebensversicherungen, die nach Vertragsablauf als Kapitalsumme und nicht als Rente ausgezahlt werden, unterliegen zwar nicht dem Versorgungsausgleich, dennoch kann für solche Leistungen ein güterrechtlicher Ausgleich im Rahmen des Zugewinnausgleichs in Betracht kommen.

Die Ausnahmen von der Regel

Bei bestimmten Härtefällen wird kein Versorgungsausgleich durchgeführt, beispielsweise wenn ein Ehepartner während der Ehe seine Pflicht, zum Familienunterhalt beizutragen, grob verletzt hat.
Wenn beide Ehepaare dies wünschen, kann in einem notariellen Ehevertrag auch von vornherein eine Aufteilung der Versorgungsansprüche im Scheidungsfall ausgeschlossen werden.
Unter Berücksichtigung gewisser Formalitäten kann selbst während des laufenden Scheidungsverfahrens eine Vereinbarung über den Versorgungsausgleich getroffen werden, die von der gesetzlichen Aufteilung abweicht, wenn beide Ehepartner damit einverstanden sind.
So könnte ein Ehegatte auf die vom anderen Ehepartner erworbenen Versorgungsansprüche verzichten, wenn ihm dafür beispielsweise das während der Ehe erworbene Wohnhaus zugesprochen wird.

Broschüre zum Download

Die kürzlich aktualisierte Broschüre „Geschiedene: Ausgleich bei der Rente“ gibt detaillierte Informationen, welche Versorgungsansprüche wie geteilt werden, was davon nicht betroffen ist und wie sich zum Beispiel ein Versorgungsausgleich auf die Rente auswirkt.
Sie kann im Internetangebot der Deutschen Rentenversicherung Bund bestellt oder auch kostenlos heruntergeladen werden.

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